Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Rainer Ammel - im Folgenden: Anbieter - bietet unter der Webadresse http://schulaufgaben.net/ Schulaufgaben und deren Lösungen in digitaler Form (im Folgenden: Produkte) zum Kauf an. Der Versand erfolgt auschließlich digital per E-Mail mit angehängter PDF-Datei. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen. Sie regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter.
2. Vertragsschluss
Indem der Kunde den Button Kaufen anklickt (bei Zahlung per PayPal) oder den Kaupreis auf das Konto des Anbieters überweist (bei Zahlung per Überweisung), kommt zwischen ihm und dem Anbieter ein Vertrag zustande. Der Vertrag gilt seitens des Anbieters als erfüllt, sobald dieser dem Kunden die angeforderten Inhalte per E-Mail zugeschickt hat.
3. Technische Voraussetzungen Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Produkte gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Verwalten, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.
4. Kundenbetreuung Bei technischen Problemen im Rahmen der Kaufabwicklung (wenn z.B. die E-Mail nicht ankommt oder der Anhang nicht geöffnet werden kann) ist der Anbieter zu kontaktieren (Kontaktdaten siehe Impressum). Ein rechtlicher Anspruch auf Kundenbetreuung kann daraus nicht abgeleitet werden.
5. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
Rainer Ammel,Zacharias-Werner-Straße 18,
81241 München,
info@schulaufgaben.net
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
--- Einschränkung ---
Hat der Anbieter vom Kunden ausdrücklich das Einverständnis zur sofortigen Ausführung des Vertrages erhalten sowie die Bestätigung, vom Erlöschen des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung in Kenntnis gesetzt worden zu sein, ist mit Zusendung der bestellten Ware per E-Mail der Widerruf des Vertrags nicht mehr möglich.---Widerrufsfolgen---
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
6. Partnerangebote, Links
Der Anbieter stellt dem Kunden auch Links auf Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist der Anbieter nicht verantwortlich.
7. Urheberrecht
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Produkten des Anbieters verbleiben bei ihm. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an Produkten von Drittanbietern, verbleiben bei diesen. Der Kunde darf die Produkte nur zu eigenen Zwecken nutzen und ist nicht berechtigt, sie im Internet oder auf sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es gegen Entgelt oder unentgeltlich. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Produkte sind ausgeschlossen.
8. Gewährleistung, Haftung
Der Anbieter wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung der Produkte auf. Gleichwohl übernimmt er keine Gewähr für 100%ige Mängelfreiheit. Insbesondere haftet er nicht für Folgeschäden - etwa schlechte Zensuren - die sich aus evtl. Mängeln ergeben. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung.
9. Geltungsbereich
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
10. Salvatorische Klausel
Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
11. Schlussbestimmungen
Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind deshalb vor jedem Vertragsschluss erneut zur Kenntnis zu nehmen. Im Fall einer Änderung, könnten die jetzt auf Ihre Bestellung anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Sie haben die Möglichkeit, die aktuellen AGB für Ihre Unterlagen auszudrucken. Eine Speicherung der Vertragsdaten durch den Anbieter findet nicht statt. Erfolgt innerhalb der vierwöchigen Frist kein ausdrücklicher Widerspruch durch den Kunden gegenüber dem Anbieter, so wird das Einverständnis in die Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen seitens des Kunden unterstellt (fingiert).